Antisemitismus an UNRWA-Schulen: Realisiert durch deutsche Gelder

Deutschland finanziert das UN-Flüchtlingshilfswerk UNRWA und spendete USD 170 Millionen allein im vergangenen Jahr. Vor 15 Jahren noch stellte Deutschland USD 2 Millionen zur Verfügung. Damit trägt die Bundesregierung dazu bei, dass 76 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz, offener Antisemitismus mit den Steuergeldern deutscher Staatsbürger nicht nur praktiziert, sondern auch gefördert wird.

von Talya Goldstein

UNRWA wendet seit August 2000 die Schulbücher und den offiziellen Lehrplan der Palästinensischen Autonomiebehörde im Schulunterricht an.

Das Bedein Center für Nahostpolitik-Forschung in Jerusalem, hat seitdem all diese Unterrichtsmaterialien – insgesamt über 1000 Schulbücher- überprüft und analysiert.

In einem aktuellen Bericht von Dr. Arnon Groiss, der nun in deutscher Sprache zur Verfügung steht, sind die antisemitischen Inhalte des UNRWA-Bildungssystems dokumentiert und veröffentlicht.

Bereits Drittklässler lernen beispielsweise ein Lied in Gedichtform das davon handelt, dass der „Feind“ aus dem Land durch die Opferung des eigenen Blutes getilgt werden soll. Terroranschläge werden im Schulunterricht als notwendiges Mittel im gewaltsamen Kampf für die Befreiung Palästinas thematisiert. Ein schreckliches Bus-Attentat am Küstenstreifen Israels im Jahr 1978, unter der Leitung von Dalal al-Mughrabi (Kommandantin einer Gruppe von Fatah-Terroristen), bei dem 37 Zivilisten, zehn davon Kinder, getötet und weitere 76 Zivilisten verletzt wurden, wird in den fünften Klassen behandelt. Dabei dient Mughrabi als nachahmenswertes Vorbild. Dies sind nur zwei Beispiele in einer Reihe von unzähligen Funden der aktuellen Schulbuchausgaben.

Seit 1950 ist UNRWA in Jerusalem, im Westjordanland und im Gazastreifen (sowie in Jordanien, Syrien und im Libanon) für Palästina-Flüchtlinge zuständig und verwendet die PLO-Lehrmaterialien in seinen Schulen. UNRWA ist als UN-Hilfswerk an ein von den Vereinten Nationen unterzeichnete Prinzip der friedlichen Lösung aller Konflikte, sowie an die UNESCO-Grundsätze der Friedenserziehung gebunden. Obwohl es eine UN-Organisation ist, die diese Schulen beaufsichtigt, spiegelt kein einziges Schulbuch eine Botschaft des Friedens wieder.

Dabei dient das Motto “Frieden beginnt hier” gleichzeitig als Leitmotiv aller UNRWA-Schulen. Bei all dem wird deutlich, wie fragwürdig dieses Hilfswerk ist. Die offizielle Darstellung UNRWAs weicht von dem ab, was sie wirklich auszeichnet: Eine Organisation, welche den Status der Palästina-Flüchtlinge über Generationen hinweg perpetuiert und Kinder zu Kindersoldaten im bewaffneten Kampf ausbildet, statt die Gebermittel der Unterstützerländer dafür zu verwenden, junge Menschen in eine selbstbestimmte Zukunftsperspektive zu begleiten.

58% des derzeitigen UNRWA-Budgets werden für ein Bildungssystem bereitgestellt, welches Kinder vorbereitet, in einen Krieg gegen Juden zu ziehen und den Staat Israel zu vernichten.

Die Indoktrination, die an UNRWA-Schulen stattfindet, ist weitestgehend in Filmen dokumentiert, die direkt vor Ort gedreht wurden.

Schulbücher sind die aufschlussreichste Informationsquelle über die Werte und Bestrebungen, die eine Gesellschaft ihren Jugendlichen vermittelt. Sie dienen als vertrauenswürdiger Indikator für die Existenz oder Nichtexistenz einer Friedenserziehung.

Das 1993 vom Staat Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) unterzeichnete Oslo-Abkommen eröffnete eine neue Phase im Nahen Osten, in der Israel und die PLO auf eine friedliche Lösung zusteuern sollten. 1994 wurde von der PLO die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) gegründet, um das Westjordanland und den Gazastreifen zu regieren, welche bis dahin vollständig von Israel verwaltet wurden. Die PA übernahm die meisten Regierungsbefugnisse in diesen Bereichen, einschliesslich der Bildung. Im Jahr 2000 begann die Herausgabe eigener Schulbücher.

Als demokratischer Rechtsstaat trägt Deutschland die Verantwortung dafür, seinen Bürgerinnen und Bürgern zu versichern, dass ihr Geld nicht in eine nicht-friedliche Richtung geleitet wird. Eine der besten und einfachsten Möglichkeiten dies zu tun, besteht darin die Haltung der, in UNRWA-Schulen verwendeten, PA-Lehrbücher gegenüber dem israelisch-jüdischen „Anderen“ und der Frage des Friedens mit diesem „Anderen“ zu überprüfen.

Die UN sollte alle Mitgliedstaaten anerkennen und gleich behandeln, einschliesslich des Staates Israel.

Für die deutsche Bundesregierung ist es unerlässlich zu wissen, ob die PA-Lehrbücher und das UNRWA- Lehrpersonal  für Frieden einstehen oder einen bewaffneten Kampf fordern, ob sie die Existenz Israels als souveränen Staat in der Region und die Anwesenheit seiner sechs Millionen Juden mit ihren heiligen Stätten im Land anerkennen, ob sie auf terroristische Aktivitäten gegen Zivilisten verzichten und diesbezüglich Selbstkritik anwenden, usw.

Ein Bericht aus dem Jahr 2020 bietet Einblicke in den Missbrauch der Gebermittel sowie in die Verletzung des UNRWA- Mandats.

Deutschland sollte mehr als jede andere Nation besonders vorsichtig im Umgang mit Fragen sein, die eng mit dem Wohlergehen der jüdischen Bürger des Staates Israels verbunden sind.

Im September 2019 besuchte David Bedein (Direktor des Center für Nahostpolitik-Forschung) zusammen mit Rabbi Abraham Cooper (stellvertretender Dekan des Simon Wiesenthal Centers) und Dr. Arnon Groiss, der bis dato alle UNRWA-Lehrbücher geprüft und analysiert hat, den deutschen Bundestag.

Sie setzten die Parteien über den PA/UNRWA- Lehrplan in Kenntnis.

Das Büro des Bundeskanzleramtes war für eine Begegnung nicht offen. Die Bundesregierung weigerte sich zu diesen Sachverhalten Stellung zu nehmen und wich dieser Debatte aus. Kurz nach diesem Besuch erhöhte Deutschland seine Mittel an UNRWA, die ohne Auflagen gewährt wurden.

82% der Bevölkerung in Gaza werden von UNRWA versorgt. Mittlerweile sind dort alle Lehrerverbände und Gewerkschaften von der Terrororganisation Hamas übernommen und kontrolliert. Andere Terrorgruppen, wie PFLP, operieren offen im Palestinian Child Center in Shuafat (Ostjerusalem) und in den Flüchtlingslagern Bethlehem.

Aktuell werden dort durch die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und den Zivilen Friedensdienst Projekte im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit gefördert. Die deutsche Bundesregierung sollte ihren immensen Geldfluss in eine Organisation prüfen, die von europaweit anerkannten Terrororganisationen längst übernommen wurde.

Die UN selbst finanziert UNRWA nicht. Vielmehr wird das Hilfswerk ausschliesslich durch die Unterstützung seiner Geberländer getragen. Es liegt also in ihrer Verantwortung, Bedingungen für die Vergabe ihrer Gelder zu stellen. Hierzu gibt die UNRWA-Reform Initiative konkrete Empfehlungen. Statt die Gelder ohne Supervision und ohne Rechenschaftspflicht seitens UNRWA zu vergeben, sollten diese Vorschläge zu Rate gezogen werden.

Talya Goldstein ist Mitarbeiterin des Bedein Center für Nahostpolitik-Forschung unter der Leitung von David Bedein.